- Martina Michels
- Jörg Bochmann
Wiens schönstes Fest
Martina Michels auf dem 75. Volksstimmefest in Wien
Wie jedes Jahr am ersten Septemberwochenende fand auch 2022 das „Volksstimmefest“ in Österreichs Hauptstadt Wien, auf der Jesuitenwiese im Prater statt. Dieses traditionelle Fest der bunten österreichischen Linken und vieler internationaler Gäste fand in diesem Jahr, oder „heuer“, wie der Wiener sagt, bereits zum 75. Mal statt.
- Jörg Bochmann
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Martina war wieder dabei und dies in diesem Jahr zum zehnten Mal. Doch es gab noch mehr Jubiläen. Beim Treffen der Organisator*innen und Mitstreiter*innen der LINKEN aus Deutschland, welches ebenfalls traditionell im Heurigen in Jedlersdorf stadtfand, gratulierte Martina im Namen der gesamten Gruppe Roland Schröter für seinen unermüdlichen Einsatz für das Volksstimmefest in Wien. Denn Roland war nunmehr zum 30. Mal gemeinsam mit seiner freiwillig arbeitenden Crew in Wien dabei. Sie dankte ihm und allen für den unermüdlichen Einsatz, nicht nur bei diesem Event.
- Jörg Bochmann
Am Samstag wurden die Stände im Dorf der Europäischen Linken (EL-Dorf), wo sich auch der Stand der Delegation der LINKEN. im EP befindet, schnell mit den mitgebrachten Materialien komplettiert und bei strahlendem Sonnenschein gab es viele Gespräche mit den Festbesuchern sowie den Vertretern der verschiedensten anderen Gruppen und Organisationen.
- Jörg Bochmann
Am späten Nachmittag diskutierte Martina zusammen mit Katarina Anastasiou von transform! Europe, dort für Migration und globale Strategie zuständig, im EL-Dorf über die Ungeheuerlichkeiten des Umgangs Europas mit Migrant*innen aus ferneren Kriegsgebieten unter dem Thema „Festung Europa – Pushbacks und Gewalt des EU-Grenzregimes“. Martina berichtete von Ihrem Entsetzen, als sie anlässlich der Studientage in Ljubljana die Grenzbefestigungsanlagen mit eigenen Augen sehen konnte. Sie verurteilte entschieden Europas Praxis der Pushbacks (rechtsfreie Verweigerung von Grenzübertritten ohne Berücksichtigung rechtlicher und individueller Optionen), die nicht nur direkt von den Ländern an den Grenzen zur Europäischen Union ausgeübt wird, sondern durch bilaterale Rückübernahmeabkommen von Unionsbinnenländern unrechtmäßig gestützt wird. Dabei ging sie auf die besonders unrühmliche Rolle der europäischen Grenzschutzagentur Frontex ein, die sogar Menschenrechtsbrüche finanziell, z. B. in Griechenland, unterstützte und durch die Kriminalisierung von Rettungskräften ein Klima der Angst schürt. Die EU-Antibetrugsagentur OLAF hat dies in Untersuchungsberichten nachgewiesen; der Frontex-Direktor Leggeri musste den Hut nehmen. Es meldeten sich in der Diskussion viele Vertreter von NGOs zu Wort, die ihre eigenen Erlebnisse und Erfahrungen schilderten. Fazit: Es kann nur vereint, auf allen Ebenen und mit allen linken und demokratischen Kräften gegen diese Menschenrechtsverletzungen gekämpft werden!
- Jörg Bochmann
Abgerundet wurde der Tag mit einem kleiner Empfang für die Vertreter*innen der Partei der Europäischen Linken (EL), die das Zusammenkommen beim Volksstimmefest zu einem Treffen in Vorbereitung ihres Parteitages Anfang Dezember nutzten. Mit dabei waren auch Martina Renner, MdB, sowie Mitarbeiter*innen aus dem Bundestag, aus dem Bereich Internationale Politik der Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE in Berlin sowie von der Rosa-Luxemburg-Stiftung aus Brüssel. Zusammenrücken und Vernetzen stand im Mittelpunkt der Treffen und Gerspräche der europäischen Linken.
- Jörg Bochmann
Am Sonntag diskutierte Martina mit Dagmar Švendová (transform! Europe) und Lenka Ingrom, Mitglied der slowakischen Linken und Kandidierende für den Senat ihrer Heimatstadt Hodonín, über die Chancen der Kandidatur, angesichts der politischen Situation in Südmähren, sowie über die am Samstag in Prag stattgefundene Anti-Babiš-Demonstration mit weit über 70.000 Teilnehmern und den Gefahren der Vereinnahmung linker Proteste durch nationalistische und rechte Kräften in ganz Europa.
Am Nachmittag gab es noch viele Gespräche und Diskussionen, wobei auch ein kleiner Regenguss nicht störte. So zog sich der Liedermacher Axel Stiller ins Zelt zurück und sang von dort aus eigene und Lieder von Rio Reiser und Gundermann.
Ein ereignisreiches Wochenende mit vielen Begegnungen, interessanten Gesprächen und Verabredungen – Wiens schönstes Fest eben!
- Jörg Bochmann
