Studien

Zur Veröffentlichung der Studie „Plattformversagen“ von Murray Cox (inside Airbnb) und Kenneth Haar (Corporate Europe Observatory) im Auftrag der LINKEN im Europaparlament erklärt Martin Schirdewan, Schattenberichterstatter zum Digital Services Act (DSA) und Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT: „Gegen Airbnb vorzugehen, heißt die Mieten vor Ort zu senken ...

„Der Stabilitäts-und Wachstumspakt gehört in die Mottenkiste der Geschichte! Volkswirtschaften und Gesellschaften müssen sich radikal ändern angesichts der wachsenden Ungleichheit, des drohenden Klimawandels und der Auswirkungen der Digitalisierung. Diese große Aufgabe darf nicht ‚Marktmechanismen‘ überlassen werden. Ein solcher Wandel erfordert umfangreiche, koordinierte und nachhaltige öffentliche Investitionen. Wer etwa Klimaschutz fordert, aber gleichzeitig auf den Stabilitäts- und Wachstumspakt beharrt, wird scheitern, bevor es überhaupt losgegangen ist.“

Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), Mitglied im Europäischen Parlament, hat eine Broschüre herausgegeben, welche sich mit der zunehmenden Militarisierung der Europäischen Union befasst. Im Mittelpunkt der von Jürgen Wagner erstellten Studie steht PESCO – ein Kernprojekt europäischer Aufrüstungspolitik. „PESCO“, diese Abkürzung wird womöglich in wenigen Jahren ähnlich symbolhaft für die schrecklich verfehlte Politik der EU stehen wie aktuell die EU-Grenzschutzagentur „FRONTEX“ ...

"Es ist höchste Zeit, dass sich EU Staaten ehrlich machen. Es ist heuchlerisch, sich einerseits zu internationalen Entwicklungszielen zu bekennen und andererseits Entwicklungsländern unfaire Steuerabkommen aufzudrücken, die diesen wichtige Teile ihres Steueraufkommens entziehen,"

„Bis zu 21 Milliarden Euro könnten Apples Steuertricks EU-Mitgliedstaaten alleine in den letzten drei Jahren gekostet haben. Das entspräche einem effektiven Steuersatz von gerade einmal 0,7 Prozent“, kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.) die Ergebnisse einer von der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) in Auftrag gegebenen Studie über Apples Unternehmensstruktur und die vom Unternehmen gezahlten Steuern.

Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass die geplante Reform zu großen Verwerfungen bei den Steuerbasen der Mitgliedstaaten führen würde. Das Europäische Parlament wird im Februar über den Kommissionsvorschlag zu einer Neugestaltung der Unternehmensbesteuerung abstimmen. Martin Schirdewan (DIE LINKE.), Schattenberichterstatter der Linksfraktion zur CCCTB, und Fabio De Masi (DIE LINKE.), kommentieren die Ergebnisse der Studie.

Im Auftrag der Delegation DIE LINKE im Europaparlament hat das Institut für Entwerfen von Schiffen und Schiffssicherheit der TU Hamburg-Harburg grundlegende Untersuchungen zum gegenwärtigen Stand der Schiffssicherheit durchgeführt. Dabei sollte auch die Frage untersucht werden, ob sich durch – als sinnvoll erkannte – Verbesserungen Möglichkeiten zur Sicherung der Arbeitsplätze in der europäischen Schiffbauindustrie ergeben könnten ...

Die Europäische Kommission will im ersten Halbjahr 2011 einen neuen Anlauf zur Revision der geltenden europäischen Arbeitszeitrichtlinie vorlegen. Dazu hat die Linke im Europaparlament nun eine aktuelle Studie zur Entwicklung der Arbeitszeiten in Europa vorgelegt. Thomas Händel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales der Linken im EP stellt dazu fest: „Die Studie bestätigt eindeutig den positiven Effekt der europäischen Arbeitszeitrichtlinie ...

Auf der Konferenz "Auswirkung einer Einführung von Elektrofahrzeugen auf die Klimagasemissionen und die Konsequenzen für die Autoindustrie" der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament stellten der internationale Verkehrsexperte Dr. Friedrich und der ehem. Leiter der Verkehrsabteilung des Wuppertalinstituts Dr ...

Aus dem Vorwort von Sahra Wagenknecht: Verwirrung schüren – dies scheint derzeit die Taktik der Europäischen Kommission im Fall der Dienstleistungsrichtlinie zu sein. Eine Nebelkerze nach der anderen wird gezündet. Mal heißt es, die nach ihrem Initiator, dem ehemaligen EU-Binnenmarktkommissar Bolkestein, benannte Richtlinie werde zurückgezogen ...