Menü X
Regional- und Strukturpolitik

Schwerpunkt: Regional- und Strukturpolitik

Unser Fokus liegt auf Regionen, deren Pro-Kopf-Einkommen unter 75% des EU-Durchschnitts liegt. Wichtig ist die Gewährleistung öffentlicher Dienstleistungen wie Energie, Abfall-, Wasser- und Abwasserentsorgung, ÖPNV, Post, Zugang aller zu Sozial- und Gesundheitsleistungen und Gleichstellung der Geschlechter.

Themen – kurz und knapp:

Aktuelle Beiträge:

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 10/11_2024: Die EU inmitten merk- und denkwürdiger Weichenstellungen

    Plenartagung – Ukraine – Medienfreiheit – Künstliche Intelligenz – Regionalpolitik – Wohnen – Frauentag – Sicherheit

    Wir dokumentieren diesmal zwei volle Wochen Europapolitik. Sowohl Entscheidungen in Brüssel, die der Europäische Rat und die Kommission vorantrieben, als auch das Plenum vergangene Woche in Straßburg traf, werden mit viel Hintergrundinformation und einer kleinen Vorausschau komplettiert. Man wird das Gefühl nicht los, dass noch einiges vor der kommenden Legislaturperiode "eingetütet" werden soll, um zumindest schon einmal strategisch nach vorn zu schauen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    EU-Kohäsionspolitik: Europaparlament debattierte Rückblick und Zukunftsauftrag

    Alle Mitgliedstaaten sind Nettogewinner der Kohäsionspolitik, aber Strukturfonds dürfen nicht beliebig als Notfallkasse dienen, erst recht nicht für Rüstungsproduktion und Grenzzäune

    Alle Mitgliedstaaten sind Nettogewinner der Kohäsionspolitik, aber Strukturfonds dürfen nicht beliebig als Notfallkasse diesen, erst recht nicht für Rüstungsproduktion und Grenzzäune.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 8_2024: Bildung gegen Rassismus – Europa vor den Wahlen

    Bildung gegen Rassismus – Plenarfokus – Spitzenkandidaten zur EU-Wahl – Türkei vor den Kommunalwahlen – Zwei Jahre Krieg in der Ukraine

    In der kommenden Woche werden alle Abgeordneten wieder nach Straßburg reisen. Dort findet die drittletzte Plenarwoche in dieser Legislatur (2019 bis 2024) statt. Die regelmäßige parlamentarische Arbeit in den Ausschüssen und im Plenum endet dann etwas vorfristig wegen der Europawahlen rund um den 9. Juni 2024 schon Ende April ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 7_2024: Große Shows in Brüssel – Europawahl wirft ihre Schatten voraus

    Antisemitismus in der Bildung – Internationale Kulturdiplomatie – Münchner Sicherheitskonferenz und Barleys Bombe – Plattform-Richtlinie vor dem Aus? – TIPP: Inklusive Bildung und Kampf gegen Rassismus

    Am Montag- und Dienstagvormittag, als auch der letzte politisch Interessierte an einem gerechten Welthandel sein Entsetzen über Deutschlands Blockade beim EU-Lieferkettengesetz per Podcast, Pressemeldung, Artikel oder in anderer Form artikuliert hatte und der erste Schock über die Entscheidungen des Europäischen Rates am Wochenende in Brüssel verflogen war, kehrten die Abgeordneten zu ihrem parlamentarischen Alltag zurück ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 4_2024: Die Belgische Ratspräsidentschaft stellt sich vor

    Regionalpolitik – Bildung und Sport – Geldwäsche – Jugendcheck – Rechtsstaatsmechanismus

    Die Ausschüsse tagten zum Teil schon zum zweiten Mal im Januar und setzen ihre Aussprachen über die Vorhaben der Belgischen Ratspräsidentschaft fort. Nicht nur vor Europawahlen geht es dabei oft ums Ganze, so dass im Regionalausschuss die Zukunft der Europäischen Regionalpolitik zur Debatte stand, im Kulturausschuss die grenzüberschreitende Mobilität, besonders im Sport und in der Bildung ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche_1-3/2024: Auf ein Neues... im Jahr der Europawahlen!

    Lage in Gaza – Europäische Investitionspolitik – Energiepolitik – Demokratiebewegung in Deutschland

    Das Jahr 2024 hat schon eine Plenarwoche in Straßburg hinter sich und startet mit einer wachsenden Demokratiebewegung in Deutschland gegen den Aufschwung der rechtsextremen AfD. Zugleich spaltet sich die Linke nun amtlich und der Verein BSW startet am 27. Januar 2024 mit seiner Parteigründung. Dies verlangt einen strategisch forcierten Parteiaufbau in der LINKEN, der durch die Arbeit der aktiven Mandatsträger*innen in den Parlamenten auf ihre eigene Weise unterstützt wird ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 49_2023: Rückschau 2023 beginnt mit Blick auf die Europawahl 2024

    Regional- und Nachbarschaftspolitik – Europawahl – Plenum – Pisa, Bildung und Migration

    Die Abgeordneten und Mitarbeiter*innen sind unterwegs nach Straßburg, schauen bereits auf das letzte Jahr zurück und sind mitten in den Planungen für das erste Halbjahr 2024, das mit der Europawahl im Juni ein ganz besonderes wird. Da platzt die erste Pisa-Studie nach der Pandemie ins Haus. ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWs November/Dezember 2023: EU und ihre Nachbarn - Zukunft der Kohäsionspolitik

    EU-Nachbarschaft 1. Im REGI-Ausschuss ging es in dieser Woche unter anderem um aktuelle und zukünftige Herausforderungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Nachbarländern. Der einstimmig angenommene Initiativbericht mit diesem Namen fokussiert auf die Verbesserung der Sicherheitszusammenarbeit ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 46_47/2023: Deutsche Schuldenbremse mit 28 Mrd. Euro aus Brüssel flankiert – Tiefpunkte und Highlights des Novemberplenums

    NextGenerationEU und die Deutsche Schuldenbremse – Plenartagung: Net Zero Industrial Act – Lage in Gaza – Kulturarbeit – Reform der EU-Verträge

    Direkt vom Linken-Parteitag, der am Wochenende in Augsburg tagte und einen tollen Personalvorschlag für die Eurowahl wählte sowie das Europawahlprogramm der Linken für 2024 (bis 2029) beschloss, fuhr Martina mit ihren Kolleg*innen nach Straßburg zum November-Plenum des Europaparlament. Im Mittelpunkt der Tagung standen erneut am Mittwochmorgen die Lage im Gaza-Streifen, mehrere Abstimmungen zur EU-Investitionspolitik, zu Kulturarbeiter*innen u ...
    • DIE LINKE. Delegation im Europaparlament
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus November 2023

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 20. bis 23. November 2023 in Straßburg

    Pressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT: Martin Schirdewan (DIE LINKE) & Manon Aubry (La France Insoumise) Dienstag, 21. November 2023, 11:30 Uhr EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’ (LOW N-1/201) Livestream / Livestream
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 44/45_2023: Glanz im Europaparlament – Cate Blanchett mahnt humane Migrationspolitik an

    Miniplenum mit Cate Blanchett und Erweiterungspolitik – Handreichung EU-Kommunen – REGI-News mit Ukrainehilfen, Autoindustrie-Umbau und Kohäsionspolitik nach 2027

    In Brüssel fand in der vergangenen Woche das sogenannte Miniplenum statt, in welchem zwischen den Plenartagungen in Straßburg an zwei Tagen Debatten aufgesetzt und auch Abstimmungen getätigt werden. Dieses Mal hatte das Plenum einen besonderen Auftakt durch die Rede der Schauspielerin Cate Blanchett. In dieser Woche hat auch unser Team ein besonderes Highlight zu vermeiden: Unsere Handreichung, wie die EU-Politik in den Kommunen wirkt, ist fertig und unter Publikationen zu finden. ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz
    • Martina Michels, Konstanze Kriese, Jörg Bochmann, Nora Schüttpelz

    Was tut die EU eigentlich für mich, für mein Dorf, für meine Stadt?

    Handreichung für Kommunen aus europapolitischer Perspektive: Flyer – Handreichung – PowerPoint

    Ein Projekt von Martina Michels, MdEP, Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament und Mitglied im Regional- und Kulturausschuss, erblickt heute das Licht der Welt. Es ist dreigeteilt mit dem Flyer "Emilia" als Einstieg für Eilige in die Fragestellung: Was tut die EU eigentlich für mich, ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 43_2023: Kulturarbeit und Medienfreiheit – Chatkontrolle – Ratsgipfel

    Kulturausschuss – Chatkontrolle – Europäischer Rat zur EU-Investitionspolitik, zum Kampf gegen Armut sowie zu Asyl und Migration

    Viel Regen und herbstlich-kühle Temperaturen begleiteten die Ausschusswoche in Brüssel nach den zwei Plenarwochen im Oktober in Straßburg. Wir berichten heute umfänglich vom Kulturausschuss, der auch während der Plenarwochen aktiv war und aus dem Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, der sich zur geplanten Chatkontrolle verständigte ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Jörg Bochmann

    Bitterfeld-Wolfen: Schutz europäischer Solar-Produkt-Hersteller im rauen Wind des internationalen Wettbewerbs

    Investitionen in moderne Arbeitsplätze und Klimaschutz sichern

    Am vergangenen Freitag fuhr Martina nach Bitterfeld-Wolfen, genauer nach Thalheim, ins dortige Gewerbegebiet „Solar Valley“ zum komplett neuen Werk des Unternehmens Meyer Burger (Technology AG). Eingefädelt hatte das Treffen die Bitterfeld-Wolfener Stadträtin Dagmar Zoschke,. Es ging dabei um nicht weniger als die Zukunft der europäischen Solarindustrie und konkret um 380 Arbeitsplätze in der Region ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 38_2023: Viel Regional- und Kulturpolitik sowie ein Blick nach Bergkarabach

    Regionalausschuss: Industriepolitik und Just Transition für die Autoindustrie – Kulturausschuss evaluiert Programme – Aserbaidschan will widerrechtlich Fakten in Bergkarabach schaffen

    Eine klassische Ausschusswoche liegt hinter uns, in der im Regional- und im Kulturausschuss viele wichtige Berichte behandelt wurden. Zusätzlich verfolgte Martina die Sonderdebatte im Außenpolitischen Ausschuss aufgrund der Bombardements Aserbaidschans in Bergkarabach und kommentierte den erneut eskalierenden Konflikt ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 37_2023: Straßburg – Berlin – Weimar – Brüssel – Die volle Packung Europapolitik

    Plenartagung in Straßburg – Demokratiefest in Berlin – Kommunalpolitische Konferenz in Weimar – Südkaukasus

    Am 11. September, jenem denkwürdigen Datum, das sofort und intensiv an den Putsch 1968 in Chile und die Zerstörung des World Trade Centers 2001 in New York erinnert, fuhren unsere Abgeordneten in der vergangenen Woche nach Straßburg... Es war die erste Plenarwoche nach der parlamentarischen Sommerpause und in deren Mittelpunkt steht alljährlich eine Rede der EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, zur Lage der EU (#SOTEU) ...
    • Nora Schüttpelz

    Niemanden zurücklassen - Kohäsionspolitik 2021-2027 und ff.

    Ein zentrales Verfassungsziel der EU ist die Verbesserung und zugleich Angleichung der Lebensverhältnisse in der ganzen Union. Klingt nicht nach der „neoliberalen EU“? Ist aber so: Im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union sind fünf Artikel dem „wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt“ in den Mitgliedstaaten und Regionen der EU gewidmet (Artikel 174-178), dem Ziel der so genannten Kohäsionspolitik ...
Blättern:

Aktuelle Link-Tipps

  • Begleitung der Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie
  • EU-Fördermittel
Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)